)Auf dieser Seite finden sich Informationen und Artikel, die das Thema
Flucht und Migration von den verschiedensten Seiten beleuchten.
Warum starb Oury Jalloh? Der Prozess
Am 7. Januar 2005 verbrannte der Asylbewerber Oury Jalloh aus
Westafrika in einer Zelle im Dessauer Polizeirevier.
Derzeit findet die Hauptverhandlung gegen die beiden angeklagten
Polizeibeamten am Dessauer Landgericht statt.
Infoseite zu den Ereignissen und zum Prozess
Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik (1993-2006)
Die Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre
tödlichen Folgen" (1993-2006) ist in der 14. aktualisierten
Auflage erschienen.
Indymedia-Bericht
Oury-Jalloh-Prozess vom 27.03.-30.03. 2007
Am 27.03. 2007 beginnt nach mehr als zwei Jahren nach dem Tod
von Oury Jalloh endlich der Prozess gegen die verantwortlichen
Polizisten vor dem Landgericht Dessau.
Indymedia-Bericht
Chronik rassistischer Polizeiübergriffe in Berlin
Die Chronik dokumentiert rassistisch motivierte Polizeivorfälle in Berlin in
den Jahren 2000 - 2005 (Stand: März 2006).
CHRONIK.pdf
Achtung: große Datei (633 KB, 75 Seiten)
Aktionstage Abschiebelager Bramsche
In der Nähe des Abschiebelagers Bramsche-Heesepe haben
(Flüchtlings-)AktivistInnen ein Widerstandscamp errichtet.
Indymedia-Bericht vom 1. Aktionstag
Freispruch in Sachen Online-Demo gegen die Lufthansa
Das Urteil gegen einem Libertad!-Aktivisten wegen der Online-Demo gegen
die Lufthansa wurde vom OLG Frankfurt kassiert.
Indymedia-Bericht
Prozess gegen 2 Söhne von Ahmed Saado
Am 8.6.05 wurde Ahmed Saado in Ossenfelde bei Göttingen in Abschiebehaft genommen und am 24.8.05 in die Türkei abgeschoben. Bei der Festnahme kam es zu Tumulten und Auseinandersetzungen.
Jetzt sind 2 seiner Söhne wegen dieser Auseinandersetzungen angeklagt. Die Anklage lautet auf "gefährliche Körperverletzung".
Am 7. Februar, um 9:00 Uhr, findet vor dem Jugendschöffengericht beim Amtsgericht Hann. Münden, Schlossplatz, Saal 02, die Verhandlung gegen die beiden statt.
Antirassistischer Einkauf in Spandau (Berlin)
Am 10.12.05 hat die Initiative gegen das Chipkartensystem ihren
traditionellen antirassistischen Weihnachtseinkauf im MiniMal
in Spandau abgehalten. Ungefähr 50 Menschen protestierten gegen die
rassistische Sonderbehandlung von Flüchtlingen.
Indymedia-Bericht
Im Juni wurde Jusuf Bingöl in die Türkei abgeschoben. Sein Vergehen: Er musste nach 35-lährigen Aufenthalt in Deutschland Alg II beantragen.
Abschiebung von zwei Kindern in Marl
Die Stadt Marl will zwei 13 und 17 Jahre alte Mädchen ohne ihr
Eltern in die Türkei abschieben
Indymedia-Bericht
Ahmed Saado abgeschoben
Ahmed Saado wurde am Mittwoch, 24.8., zusammen mit 120 anderen Menschen abgeschoben.
Bericht auf abschiebemaschinerie-stoppen
Essenspakete-Boykott in München
In einem Lager in München haben sich Anfang Mai über 60 Flüchtlinge geweigert, ihre Essenspakete
anzunehmen. Der Boykott soll so lange dauern, bis sie statt der Pakete Bargeldbezüge bekommen.
Indymedia-Bericht
Infos zur versuchten Abschiebung von Zahra Kameli
Aktuelle Infos zur versuchten Abschiebung von Zahra Kameli
und zur Abschiebung einer jungen Frau aus Hildesheim in die Türkei
Aktionstag für Bewegungsfreiheit und Bleiberecht
Am Samstag, dem 2. April 2005, fand am Marktplatz im Zentrum Göttingens eine Kundgebung
im Rahmen des europaweiten Aktionstages für Bewegungsfreiheit und Bleiberecht statt.
Indymedia-Bericht
Aufklärung im Fall Oury Jalloh gefordert
Oury Jalloh starb am 7. Januar 2005 in einer Gewahrsamszelle der Dessauer Polizei.
Der 21-Jährige Mann aus Sierra Leone verbrannte bei lebendigem Leib auf einer Pritsche gefesselt,
ohne dass ihm jemand zu Hilfe kam.
Viele Fragen zu den genauen Umständen des Todes und dem Verhalten der verantwortlichen Polizisten
sind noch ungeklärt.
Indymedia-Bericht zu den Geschehnissen und Aktivitäten
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat jetzt (nach 3 1/2 Jahren) Anklage gegen ein libertad!-Mitglied wegen der Online-Demo erhoben, die im Zusammenhang mit der "deportation.class-Kampagne" im Juni 2001 stattfand.
Presseerklärung von Libertad!
Ein Referat von Rolf-Peter Bernert, kein Mensch ist illegal, Kiel.
pdf-Text hier
Auf Indymedia gibt es einen Artikel, der beschreibt, welche Folgen das neue Zuwanderungsgesetz hat.
Der Artikel enthält zudem viele weiterführende links.
zum Indymedia-Artikel
Die Gesundheitsreform hat besondere Auswirkungen für Flüchtlinge in Deutschland. Worum es sich im Einzelnen handelt, ist in dem Infoblatt Gesundheitsreform zu erfahren.
weitere Informationen
Auf Indymedia gibt es einen Artikel, der beschreibt, was sich an der Situation von Flüchtlingen und MigrantInnen durch die Umsetzung von Hartz IV ändert. Der Artikel betrachtet auch, was die Umsetzung der Regelungen für Flüchtlinge für andere Betroffene bedeutet.
Zum Indymedia-Artikel
Der Artikel ist recherchiert aus:
www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Lesehilfe_ALG_II.pdf
Mittlerweile vergeht kein Tag, ohne dass über die aktuellen und geplanten sozialpolitischen Angriffe, aber auch über wachsenden Protest und Widerstand dagegen zu sehen, hören und zu lesen ist. Ein anderer Aspekt des kapitalistischen Krisenmanagements gerät zugleich zunehmend in Vergessenheit. Neben dem Abbau sozialer Rechte sind auch Krieg und militärische Aufrüstung...
Die Veranstaltung fällt leider aus.
Trotzdem gibt es hier den
Aufruf
Bramsche-Berlin-Eisenhüttenstadt-Halberstadt-Hannover-Neuss-Parchim/Tramm... heißen einige der Namen auf der Landkarte mit den Nicht-Orten, Orten des DRAUSSEN für die, die draußen bleiben sollen auch im Inneren dieses Landes.
Abschiebeknäste - Abschiebelager - Aufnahmelager - Ausreisezentren - Containerlager - Gemeinschaftsunterkünfte - Flüchtlingswohnheime - ZASTen... buchstabiert sich das Alphabet der Flüchtlingslager in Deutschland.
Abschotten - abschrecken - abwerten - ausgrenzen - demütigen - einsperren - isolieren - ignorieren - illegalisieren - unterdrücken - verwalten - vergewaltigen - verfolgen - zusammenpferchen...
lautet die Deklination der Entrechtung all derer, die in Lagern leben müssen, hier und nebenan.
Karte der Tour
www.nolager.de (Tour-Programm)
Bericht über eine Aktion der Flüchtlinge in Kunersdorf
Fotobericht auf Indymedia
Die Antilagertour ist am Abschlusswochenende, 4./5. September, in Eisenhüttenstadt
Anfahrtbeschreibung und kurzer Bericht auf Indymedia
Bericht mit vielen Fotos von einer Demo in Berlin-Mitte am 2. September
Nachdem gestern bereits fünf der Flüchtlinge abgeschoben worden sind, wurden
heute morgen weitere 27 mit einer Maschine der Ghana Airways abgeschoben. Siehe ausführlichen Bericht und Presseecho.
Siehe unten den Bericht über die Auseinandersetzung um die von der Cap Anamur auf dem Mittelmeer aufgenommenen Schiffbrüchigen.
Mit ihrem neuen Flugblatt rufen antirassistische Gruppen zum Umtausch von Warengutscheinen auf, damit Flüchtlinge, anders als es das Asylbewerberleistungsgesetz beabsichtigt, für ihre Angelegenheiten Bargeld zur Verfügung haben:
Die Gutscheinausgabe an Flüchtlinge ist eine entmündigende, diskriminierende und damit menschenunwürdige Praxis.
Dieses System muss weg!
Solange dieses Ziel noch nicht erreicht ist, fordern wir alle Menschen auf, sich mit den von der Gutscheinpraxis Betroffenen zu solidarisieren:
Setzt euch für die Abschaffung der Gutscheine und die Zahlung von Bargeld ein! Und:
Beteiligt Euch am Gutschein-Umtausch!
Porto Empedocle - Der italienische Hafen steht für die aktuellste Eskalation der "Festung Europa". 37 afrikanische Flüchtlinge, die in Seenot geraten sind und vom deutschen Schiff Cap Anamur aufgenommen wurden, wurden zum Spielball der terroristischen EU-Flüchtlingsabwehr. Ohne Rücksicht auf ihr Leben und ihre physische und psychische Unversehrtheit sollte an ihnen ein Exempel statuiert werden. Sie sollten als Warnung für alle Flüchtlinge herhalten, dass auch die Rettung vor dem Ertrinken, keine entgültige Rettung ihres Lebens sein soll - und schon gar nicht einen Aufenthalt in Europa ermöglichen soll.
Nachdem sich die Behörden über eine Woche geweigert haben, die Flüchtlinge an Land zu lassen, antworten sie nun, nachdem sie gezwungen wurden dies doch zu gewähren, mit der Kriminalisierung und der Internierung der Flüchtlinge und ihrer Helfer.
Wir dokumentieren eine Erklärung italienischer Gruppen, die abgegeben wurde, bevor die Cap Anamur anlanden konnte.
Die aktuelle Situation wird in einem Bericht auf indymedia thematisiert. Wir haben den Bericht ohne Kommentare aufgenommen.
Wer ihn mit den Kommentaren auf indymedia lesen möchte, kann dies hier tun: http://de.indymedia.org/2004/07/87436.shtml
Das Vorgehen der italienischen Behörden gegen die Flüchtlinge vor Italiens Küste ist kein Einzelfall. Es steht stellvertretend für das Vorgehen der Festung Europa gegen alle Menschen, die das Fundament der herrschenden Ordnung, die regionale Trennung zwischen Arm und Reich, unterwandern wollen. Wir erklären uns daher solidarisch mit den Flüchtlingen der Cap Anamur und mit den HelferInnen der Flüchtlingsorganisation und wollen, dass möglichst viele Gruppen und Menschen die Solidaritätserklärung unterstützen.
Der Artikel von Tobias Pieper beschäftigt sich mit der Frage, ob das bundesdeutsche Lagersystem für Flüchtlinge neben der Kontroll- und sozialen Degradierungsfunktion auch eine ökonomische Funktion hat, inwieweit also das Lagersystem in das kapitalistische Produktionsverhältnis integriert ist. Er zeigt, dass das Lagersystem ein gesetzlich regulierter Puffer für den lokalen Arbeitsmarkt ist und eine Scharnier- und Selektionsfunktion zwischen formellem und informellem Arbeitsmarkt wahrnimmt. Er zeigt aber auch, dass die Flüchtlinge und die "Sans Papiers" in ihrer Rechtlosigkeit quasi die Prototypen der neoliberal konstituierten ArbeiterInnen darstellen. Er zeigt, dass der Arbeitsmarkt ethnisch mehrfach und differenziert unterschichtet ist und das Lagersystem damit ein integraler Bestandteil des ethnisierten Arbeitsmarktes ist.
